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Er wurde am 11. Dezember 2000 beim Europäischen Rat von Nizza von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und trat nach dem Ratifizierungsverfahren (Deutschland: Zweidrittelmehrheit im Parlament, Irland: Referendum) am 1. Februar 2003 in Kraft.
Die wichtigsten Änderungen:
Land Stimmen Einwohner
Deutschland 29 82,0
Vereinigtes Königreich 29 59,4
Frankreich 29 59,1
Italien 29 57,7
Spanien 27 39,4
Polen 27 38,6
Niederlande 13 15,8
Griechenland 12 10,6
Tschechien 12 10,3
Belgien 12 10,2
Ungarn 12 10,0
Portugal 12 9,9
Schweden 10 8,9
Österreich 10 8,1
Slowakei 7 5,4
Dänemark 7 5,3
Finnland 7 5,2
Litauen 7 3,7
Republik Irland 7 3,7
Litauen 4 2,4
Slowenien 4 2,0
Estland 4 1,4
Zypern 4 0,8
Luxemburg 4 0,4
Malta 3 0,4
| Inhalt |
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1 Geschichte und Details 2 Ratifizierung 3 |
Geschichte und Details
Eigentlich hätte bereits die Regierungskonferenz in Amsterdam 1997 die Europäische Union "fit" für die Osterweiterung machen sollen, doch die Mitgliedstaaten konnten sich damals nicht auf die notwendigen institutionellen Reformen einigen. Die dadurch nötig gewordene Regierungskonferenz zur Reform der Europäischen Verträge wurde im Januar 2000 eröffnet.
Die Zusammensetzung und Funktionsweise der europäischen Organe wurde seit den 50er Jahren wenig verändert, obwohl sich die Zahl der Mitgliedstaaten von ursprünglich sechs auf 15 erhöht hat und die Europäische Union heute viel mehr Aufgaben wahr nimmt als zu Beginn der Integration.
Eine Erweiterung der Europäischen Union um bis zu 12 neue Staaten hätte ohne Reform den institutionellen Rahmen der Union gesprengt und ihre Handlungsfähigkeit gefährdet.
In einer Union der 27 hätte die Europäische Kommission nach bis dahin geltenden Regeln 33 Mitglieder, die Zahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments stiege auf mehr als 800 und einstimmige Beschlüsse im Rat hätten den Entscheidungsprozess ebenfalls deutlich verlangsamt.
Ratifizierung
In allen Mitgliedsstaaten außer Irland wurde der Vertrag durch die nationalen Parlamente abgesegnet. In Irland hatte das Verfassungsgericht jedoch schon bei früheren Veträgen entschieden, dass für fundamentale Änderungen an Europäischen Verträgen, die die Irische Verfassung in Bezug auf die Eigentständigkeit beeinflussen, eine Änderung der Verfassung erforderlich sei. Die Irische Verfassung kann nur durch ein Referendum geändert werden.
Zur Überraschung Vieler wurde diese im Mai 2001 bei niedriger Beteiligung abgelehnt. Die Irische Regierung hat sich jedoch entschieden, am 19. Oktober 2002 unter Vorbereitung mittels einer massiven Kampagne (Fernsehinterviews mit Václav Havel und anderen Prominenten) einen neuen Anlauf zu wagen, was gelang. Genauere Information zum Vertrag von Nizza auf der (noch zu übersetzen).
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